Starker Auftritt der CSU-Fraktion im Bayerischen Kabinett in Brüssel

02.07.2025 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Foto: CSU-Fraktion
Foto: CSU-Fraktion

Mit Nachdruck und klaren Forderungen präsentierte sich die CSU-Fraktion beim Austausch des Bayerischen Kabinetts mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. An der Spitze standen unser Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek, der parlamentarische Geschäftsführer Michael Hofmann sowie unser Europapolitischer Sprecher Dr. Gerhard Hopp. Begleitet wurden sie vom Bürokratieabbaubeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Walter Nussel.

In intensiven Gesprächen wurde deutlich: Bayerns Wirtschaft braucht mehr Freiraum und weniger unnötige Regulierung. Unser klares Ziel ist es, die überbordende Bürokratie auf EU-Ebene zu reduzieren und so den Unternehmen in Bayern und ganz Deutschland den Rücken zu stärken. Besonders wichtig ist uns dabei der Erhalt von technologischer Offenheit. Deshalb sagen wir deutlich „Nein“ zum Verbrennerverbot, denn eine zukunftsfähige Wirtschaft braucht Vielfalt in der Antriebstechnik.

Wir setzen außerdem auf pragmatische Lösungen in der Handelspolitik: Statt langwieriger und komplizierter Verhandlungen wollen wir schnelle und verlässliche Handelsabkommen erreichen, um die Wettbewerbsfähigkeit Bayerns und Deutschlands auf globaler Ebene zu sichern. Nur so kann die starke Industrie in Bayern ihre Spitzenposition behaupten und neue Märkte erschließen.

Unser Leitbild ist ein Europa, das bei den großen Herausforderungen gemeinsam handelt – aber im Alltag weniger mit übermäßigen Vorschriften belastet. Wir stehen für ein bürgernahes Europa, das den Regionen mehr Gestaltungsspielraum lässt und die Vielfalt der europäischen Länder als Stärke begreift. Bayern hat immer wieder gezeigt, dass es das Beste aus den Rahmenbedingungen macht, die in Europa gelten. Wir wollen diese Erfolgsstory auch in Zukunft weiterschreiben.